Für Menschenrechte und Klimaschutz

Veröffentlicht am 16.03.2024 in Europa

Liebe Freunde, dieses Mal war die Plenarwoche in Straßburg eine ganz besondere für mich, denn meine Kolleginnen und Kollegen haben mir bei der Wahl zum Delegationsvorsitzenden ihr Vertrauen ausgesprochen. Ich trete in die großen Fußstapfen von Jens Geier, der diese Rolle über sieben Jahre hinweg bestens ausgefüllt hat. Ich freue mich auf die kommende Zeit, in der ich unsere SPD-Gruppe im Europäischen Parlament koordinieren und führen darf. Natürlich haben uns neben dieser Personalfrage auch zahlreiche politische Themen beschäftigt. Mehr erfährst Du in der neusten Ausgabe meines Videonewsletter auf YouTube:


	>> ZUM VIDEONEWSLETTER >>


	Vor wenigen Monaten nutzte die EU-Kommission die Freigabe von Geldern an Ungarn aus politischem Kalkül, um ein Veto des Mitgliedstaats zu brechen, statt dieses scharfe Schwert wie vorgesehen an die tatsächliche Sicherung der Rechtsstaatlichkeit im Land zu knüpfen.

Deshalb klagt das Europäische Parlament nun gegen diese. Worum es dabei genau geht, erfährst Du im Video. Du kannst hier direkt zu diesem Thema springen. Außerdem haben wir in dieser Woche ein klares Zeichen für die Menschenrechte gesetzt und für das Verbot von Produkten aus Zwangsarbeit gestimmt. Auch dazu erfährst Du im Video alle Hintergründe. Springe gerne direkt dorthin!

Ebenso relevant war es, die Verbraucherinnen und Verbraucher vor irreführenden Werbeaussagen zu schützen: Künftig wird man nur noch mit Nachhaltigkeit werben können, wenn man diese auch nachweisen kann. Mehr zur Green-Claims-Richtlinie gibt es ebenfalls im Video. Springe auch hier direkt dahin! Ein weiterer Beschluss war, dass wir für die Einfühung europaweiter Vereine die Parlamentsposition beschlossen haben. Damit fördern wir Wohltätigkeit künftig in ganz Europa – ein guter Schritt für die Vereinskultur. Du kannst hier direkt zu diesem Thema springen. Hinterlasse mir gerne deine Meinung in den YouTube-Kommentaren. Ich freue mich von Dir zu hören. Vielen Dank für Dein Interesse! Solidarische Grüße Dein René